Liberal Demokratic Party of Afghanistan
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Sehr geehrte Damen und Herren,

Die Staatsform in Afghanistan war bis 1973 Monarchie. Der letzte König war Herr Mohammad Zahir Shah, der vom 1933 bis 1973 das Land regierte.

Das afghanische Volk war während der Herrschaft vom König Zahir Shah sehr zufrieden.

Es war eine liberale Regierung. Es gab Frieden, Stabilität, Freiheit und Gerechtigkeit. Die Frauenrechte wurden beachtet. Alle ethnischen Gruppen und Stämme bewahrten Einigkeit. Die Beziehungen zu Nachbarländern und anderen Länder der Welt waren freundlich und basierten auf gegenseitigen Respekt.

Im Juli 1973 beendete Herr Dauod Khan nach einem Putsch die Monarchie und führte als neue Staatsform die Republik Afghanistan ein. Seitdem fingen allmählich die Probleme in Afghanistan an. Die Beziehungen zu den Nachbarländern und weiteren Ländern der Welt verschlechterten sich. Auch im Inland entwickelten sich diverse Schwierigkeiten. Politischen Parteien wurden aktiv und sorgten mit der Zeit für Konflikte und Destabilisierung der Lage.

Im April 1978 übernahm Herr Nur-Mohammad Taraki nach einem Putsch die Macht.

Er gehörte zu der „Khalq“ Partei. Als neue Staatsform wurde die demokratische Republik Afghanistan eingeführt. Die Probleme im Land vermehrten sich. Die Lage wurde instabil. Die Beziehungen mit der Außenwelt wurden schlechter.

Im Oktober 1979 wurde Präsident Taraki von seinem Parteigenossen Herrn Hafizullah Amin ermordet. Herr Amin übernahm die Regierung, wurde aber nach kurzer Zeit im Dezember 1979 durch die rote Armee umgebracht.

Anschließend wurde Herr Babrak Karmal von der „Parcham“ Partei der neue Präsident Afghanistans. Während seiner Regierungszeit bildeten sich mehrere Mujaheddin-Gruppen, die gegen die Regierung und roten Armee kämpften. Es entstand ein Chaos im Land.

Danach amtierte Herr Dr Najibullah als afghanischer Präsident vom September 1987 bis April 1992. Während seiner Amtszeit hat die sowjetische Armee im Jahr 1989 Afghanistan verlassen. Die Kämpfe gingen jedoch in Form vom Bürgerkrieg weiter.

Im Jahr 1992 kamen die Mujaheddin an der Macht. Sie riefen der Islamische Staat aus. Herr Burhanuddin Rabbani amtierte als neuer Präsident. In jeder Stadt und jedem Bezirk herrschte Anarchie. Verschiedene Mujaheddin-Gruppen kontrollierten einzelne Landesteile. Afghanistan erlebte eine Art Gesetzlosigkeit. Mädchen wurden aus den Wohnungen entführt und zwangsverheiratet. Bürger, darunter Händler, Ladenbesitzer usw. wurden immer wieder von verschiedenen Milizen zu Geldzahlungen erpresst.

Im November 1994 eroberten Taliban die Provinz Kandahar. Bis September 1996 haben sie durch Kriegsführung fast das ganze Land unter ihrer Kontrolle gebracht. Sie haben neue Staatsform „islamisches Emirat“ ausgerufen. Die Zeiten unter der Taliban-Herrschaft waren eine Tragödie. Menschenrechte wurden mit Füßen getreten. Frauenrechte wurden total missachtet. Bin-Laden und zahlreiche Al-Qaida Mitglieder ließen sich in Afghanistan nieder. Am 11. September 2001 verübte Al-Kaida den Terroranschlag auf World-Trade-Center in USA. Daraufhin sah sich USA veranlasst, die Taliban-Regierung anzugreifen. USA wollte in Afghanistan Demokratie einführen, Menschenrechte absichern, Drogenanbau abschaffen, Gleichberechtigung für Frauen und Männer sowie Meinungsfreiheit einführen. Herr Hamid Karsai wurde als Übergangspräsident eingesetzt, der unter Beteiligung der Warlords eine Regierung bildete. Die neue Staatsform wurde als „Islamische Republik Afghanistan“ bezeichnet. Die Regierung von Herrn Karsai hatte die Aufgabe, für Ordnung und Wiederaufbau im Land zu sorgen, Demokratie zu verwirklichen, Drogenanbau zu stoppen u.a. Für das Erreichen der genannten Ziele haben USA und die Weltgemeinschaft mehrere Milliarden USD der afghanischen Regierung zur Verfügung gestellt.

Das afghanische Volk hatte hohe Erwartungen an die Regierung von Herrn Karsai gesetzt. Sie dachten, es würde Demokratie kommen, Menschenrechte werden Beachtung finden. Im Gegenteil, Herr Karsai, der afghanische Alibaba regierte mit einer Gruppe von 40 Räubern, die sich darauf konzentrierten, ihre eigenen Taschen zu füllen. Sie haben Geld aus der Staatskasse in Höhe von mehreren Milliarden USD geraubt. Korruption machte sich weit und breit. Grundstücke wurden illegal besetzt, Grundgesetz, Menschenrechte insbesondere Frauenrechte wurden mit Füßen getreten.

Herr Karsai hielt sich 2 Mal durch Wahlverfälschungen als Präsident an der Macht fest.

Im Jahr 2014 kandidierten sich Herr Ashraf Ghani und weitere Personen bei den Präsidentschaftswahlen. Anschließend wurden Stichwahlen zwischen Herren Ghani und Abdullah durchgeführt. Beide Wahlen wurden massenhaft verfälscht. Es kam zu Streitigkeit zwischen Herren Ghani und Abdullah über das Wahlergebnis. Die USA vermittelte zwischen beiden Kandidaten, wodurch eine sogenannte Regierung der nationalen Einheit unter Beteiligung von Herren Ghani und Abdullah gebildet wurde.

Das afghanische Volk freute sich am Anfang über die Regierung der nationalen Einheit. In der Regierung waren mehrere Gruppen beteiligt. Die Posten für Ministerien, Gouverneure, Botschaften und Zollbezirke wurden auf mehrere Gruppen verteilt, als würde es sich um eine Beteiligungsgesellschaft oder Handelsgesellschaft handeln. Die Zolleinnahmen wurden unter Herrn Ghani und mehreren Gruppen verteilt. Grundstücke wurden illegal besetzt. Staatliche Posten wurden gegen Geldzahlungen verkauft. Bei den Parlamentswahlen 2018 wurden die Parlamentssitze gegen Geldzahlungen in Höhe von bis 1 Mio. USD verkauft. Das Parlament ist ein kriminelles Zentrum geworden. Staatliche Aufträge wurden gegen Bestechungsgeld vergeben. Es wurden Mafia-Banden unter den Namen von Stammesführer gegründet, die für die eigene Bande arbeiten. Viele Mafia-Banden arbeiteten mit Terroristen zusammen, und unterstützten diese, damit der Krieg weitergeht. Korruption, Vetternwirtschaft, Drogenhandel, Verletzung der Frauenrechte, Gewaltanwendung gegen Frauen, Zwangsverheiratung der minderjährigen Mädchen, Kindermissbrauch, Entführung der Kinder von wohlhabenden Kaufleuten zwecks Erpressung der Lösegelder, Ermordung der unschuldigen Zivilisten gehören zum Alltag. Ca. 54% der Bevölkerung leiden an Unterernährung.

Am 28. September 2019 kandidierten sich nochmals Herr Ghani und weitere Personen für das Amt des Präsidenten. Die Wahlen wurden wieder mit massenhafter Verfälschung durchgeführt. Die Kandidaten streiten sich immer noch über das Wahlergebnis. Bei den bisherigen Wahlen wurden enorme Summen in Höhe von mehreren Hunderte Millionen USD aus der Staatskasse ausgeben.

Herr Ghani hält den Regierungssitz wie eine Geisel fest und ist nicht bereit, zurückzutreten. Er handelt gegen den Willen und Recht von 35 Millionen Menschen in Afghanistan. Im Falle eines Rücktrittes befürchtet er die Konsequenzen wegen seiner Straftaten. Für den Fall, wenn er nicht freiwillig zurücktreten sollte, wäre per Befehl ihn und seine Mitläufer überraschend festzunehmen und vor Gericht bzw. Justiz zu stellen. Seine Kabinettmitglieder dürften bis auf weiteres im Amt bleiben.

Der Rückblick auf die letzten 19 Jahren zeigt, dass die gesetzten Ziele nicht erreicht wurden. Es gibt immer noch keine Demokratie, keine Freiheit, keine Einhaltung der Frauenrechte, keine Gerechtigkeit und kein Ende der Drogenanbau.

Liebe Welt, wie festzustellen ist, haben die Demokratieversuche in Afghanistan zu keinem erwünschten Ergebnis geführt, weil in Afghanistan dies nicht funktioniert. Vielmehr wurde die Demokratie in einem Chaos verwandelt. Afghanistan braucht einen Herrscher, der das Land von der Krise retten kann. Diese Person könnte ein Sultan, König, Schah oder Emir benannt werden. Die Staatsform dafür könnte Sultanat, Königreich oder Emirat heißen. Unseres Erachtens wäre ein „Sultanat“ wie in Oman eine gut geeignete Staatsform für Afghanistan. Durch die Einführung der Staatsform „Sultanat“ kann in Afghanistan eine dauerhafte stabile Regierung entstehen, weil Afghanistan aus vielen Stämmen und ethnischen Gruppen besteht.

Ein „Sultan“ bzw. König würde alle afghanische Bürger, unabhängig von ihrer Stammzugehörigkeit gleichermaßen behandeln. Natürlich werden alle Stämme und ethnische Gruppen vollen Respekt vor dem „Sultan“ haben, weil er Herrscher des Landes ist. Ein Sultan wird dem afghanischen Volk dienen. Er wird dafür sorgen, dass sich das Land weiterentwickelt, die Staatseinnahmen in die Staatskasse fließen, die Frauenrechte beachtet werden, das afghanische Volk ein Leben in Freude und Frieden verbringt. Ein Sultan wird sich um gute Beziehungen mit den Nachbarländern und anderen Ländern der Welt kümmern und alle mit Respekt behandeln.

Im Falle der Staatsform Republik stellten wir fest, dass fast alle Präsidenten und ihre Kabinettsmitglieder sich mit Korruption sowie Geld aus der Staatskasse bereicherten und dadurch zu Multimillionär bzw. Milliardär wurden. Diese Praxis hatte eine Nachahmungseffekt auf die Nachfolgeregierungen, die ebenfalls auf gleiche Weise die Staatskassen plünderten. Manche Politiker haben kein Schamgefühl und versuchen wieder die Regierung zu übernehmen.

Wie oben dargestellt, haben die letzten 47 Jahre nach dem Ende der Monarchie gezeigt, dass die Staatsform Republik der Auslöser für die meisten Probleme in Afghanistan war.

Es gibt viele Regierungen auf der Welt, bei denen Scheindemokratie auf Papier steht, in Wirklichkeit jedoch das Volk getäuscht wird.

Wir befürworten die Einführung der Staatsform „Sultanat“ in Afghanistan. Taliban möchten die Staatsform „Emirat“. Die korrupte Mafia-Banden dagegen wollen die Fortsetzung der Republik.

Mit freundlichen Grüßen

 

Hayattullah Maiwand

1.Vorsitzender der FDPA